Dominik Zoch (@dominikdresden.dresden.network.ap.brid.gy)

Kap. 6 – Wie kann sich die FDP wieder rehabilitieren? Es ist der Tag nach der Wahl des 21. Deutschen Bundestages. Als Mitglied der Freien Demokratischen Partei war der gestrige Abend ein schwarzer Tag. Wenn man ehrlich ist, waren die letzten Tage, Wochen und Monate schon schwer. Mit einer herben Niederlage im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2021 war angesichts der Umfragen schon zu rechnen. Aber dass nun tatsächlich der Worst Case eingetreten ist, hat mich doch mehr enttäuscht. Die trockene Realität des Wahlergebnisses prallt hart auf den notwendigen Optimismus des Wahlkampfs. <figure class="wp-block-image size-large"><img alt="" class="wp-image-187" decoding="async" fetchpriority="high" height="694" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" src="https://dominikzoch.de/wp-content/uploads/2025/02/img_0416-1-1024x694.jpg" srcset="https://dominikzoch.de/wp-content/uploads/2025/02/img_0416-1-1024x694.jpg 1024w, https://dominikzoch.de/wp-content/uploads/2025/02/img_0416-1-300x203.jpg 300w, https://dominikzoch.de/wp-content/uploads/2025/02/img_0416-1-768x520.jpg 768w, https://dominikzoch.de/wp-content/uploads/2025/02/img_0416-1-1536x1041.jpg 1536w, https://dominikzoch.de/wp-content/uploads/2025/02/img_0416-1.jpg 2000w" width="1024"/><figcaption class="wp-element-caption">Wahlergebnisse des Bundestagswahl 2025</figcaption></figure> Die FDP ist zum zweiten Mal nicht im Bundestag vertreten. Das bedeutet, dass eine Fraktion mit 91 Mitgliedern sich auflöst. Das bedeutet, dass die Mitarbeitenden der Fraktion und der Abgeordneten vor dem beruflichen Aus stehen. Das bedeutet, dass der politisch organisierte Liberalismus – mal wieder – in der außerparlamentarischen Opposition landet. Schuld sind nicht die anderen. Als Partei der Verantwortung kommen wir gar nicht umhin, als in den Spiegel zu gucken und mit dem Finger zuerst auf uns zu zeigen. Keine Ausreden. Keine Beschönigungen. Das bringt alles nichts. Da ich unverändert fest davon überzeugt bin, dass es eine wahrhaft liberale Kraft im Parlament braucht, kann die Antwort auf die Frage „Was nun?“ nur lauten: Weitermachen! Nur ein kurzer Einschub: Natürlich tragen auch andere Parteien im Bundestag liberale Ideen in sich. Die Grünen kämpfen auch für Bürgerrechte, die Sozialdemokraten stehen auch für den sozialen Aufstieg durch Bildung und die Union weiß auch, wie wichtig die wirtschaftliche Entwicklung für das Land ist. Aber alle diese Beispiele stellen die Freiheit im Zweifel hinter anderen Werten – Klimaschutz, Umverteilung, Sicherheit – zurück. Einzig die FDP hält fest am freiheitlichen Kerngedanken über alle Politikfelder hinweg. Meiner ganz persönlichen Meinung ist die FDP genau an dieser Stelle in der Regierung und im Wahlkampf gescheitert. Die FDP ist keine ein-Themen-Partei. Wir sind auch nicht der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU. Die Verengung der Kampagne und des Wahlkampfs hat der FDP massiv geschadet. Die Liberalen haben immer dann ihre Stärke gezeigt, wenn sie im Sinne der Freiheit die anderen Parteien zur Mäßigung gezwungen hat. Sie hat historisch – sehr vereinfacht – dafür gesorgt, dass die SPD die Menschen und Wirtschaft nicht mit mehr Umverteilung und Steuern fesselt und dass die Union die Bürgerrechte nicht für vermeintliche Sicherheitsbedürfnisse unnötig einschränkt. Dort kann die FDP wieder hin. Sie kann die Partei der politischen Mitte sein. Sie kann die Vermittlerrolle zwischen links und rechts, zwischen progressiv und konservativ einnehmen. Dafür muss sie sich aber verabschieden von internen Machtkämpfen und Flügelstreitereien. Für einen Neuanfang muss klar sein: Alle Strömungen innerhalb der FDP – die Sozialliberalen, die Wirtschaftsliberalen etc. – haben ihre Berechtigung und tragen einen Teil zum Gesamtbild FDP bei! Wenn wir 2029 in das Superwahljahr gehen wollen – in Dresden wird dann ALLES gewählt, was es zu wählen gibt – müssen wir das geeint tun. Wahlkämpfe gewinnt man, wenn 100% der Partei mitziehen und nicht nur 51%+X! Dass schreibt sich natürlich leichter, als es in Wahrheit ist. Aber keiner hat behauptet, dass es leicht sein würde. Wer Angst hat vor einer links- oder recht-Verschiebung der FDP, hat das Kernproblem nicht verstanden. Interne Streitereien interessieren keinen einzigen Wähler. Wer sich aber lieber abspalten möchte von der FDP – es gibt bereits erste Stimmen in genau diese Richtung – soll das bitte tun. Alle die die Partei wieder auf Kurs bringen wollen, bleiben in der FDP und packen mit an! Dass es Streitpunkte geben wird, für die es auch keine Kompromisse geben kann, ist mir bewusst. Umso wichtiger ist es, dass das Ziel der Neuaufstellung allen klar ist. Es geht nicht um taktische Landgewinne. Es geht darum in Deutschland ein ganzheitliches, liberales Angebot zu schaffen! https://dominikzoch.de/2025/02/24/kap-6-wie-kann-sich-die-fdp-wieder-rehabilitieren/