Jan Henrich
@janmh.bsky.social
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Journalist und Jurist - Mainz und Saarbrücken.
Übrigens: Die Dissertation von Brosius-Gersdorf wurde vor dem Text veröffentlich, von dem sie abgeschrieben haben soll. Deswegen spricht der Plagiatsjäger selbst in erster Linie von einem Verdacht der verdeckten Zusammenarbeit und weniger von einem Plagiat.
#bundesverfassungsgericht
#wahl
5 months ago
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Welche Hürden hätte eigentlich ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Einmal zusammengefasst:
www.zdf.de/video/magazi...
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Mögliches AfD-Verbot: Die juristischen Hintergründe
Tausende Menschen haben deutschlandweit für ein AfD-Verbot demonstriert. ZDF-Rechtsexperte Jan Henrich ordnet die Hintergründe juristisch ein.
https://www.zdf.de/video/magazine/volle-kanne-104/moegliches-afd-verbot-juristische-hintergruende-100
7 months ago
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Sind 17 Ministerposten unter
#Merz
eigentlich viel? Ich hab mal nachgeschaut. Der Schnitt bisheriger Bundeskabinette lag bei ca 16,5. Adenauer und Schröder kamen teils mit deutlich weniger aus, Erhard hatte zeitweise sogar über 20.
7 months ago
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Ehrverletzungen wurden schon lange strafrechtlich geahndet, aber es hat sich etwas verändert. Mein Artikel zur Frage, ob die Meinungsfreiheit gerettet werden muss:
www.zdf.de/nachrichten/...
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Meinungsfreiheit vs. Zensur: Diskussion um Hass im Netz
Die eine Seite fürchtet Zensur, die andere sieht Gefahren durch Hass und Desinformation: In der Debatte um Regeln auf Plattformen gibt es Fragen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/desinformation-soziale-netzwerke-regeln-koalitionsvertrag-100.html
8 months ago
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Der
#Bundesgerichtshof
hat diese Woche eine Grundsatzfrage im Datenschutz geklärt. Dass das Verfahren 13 Jahre gedauert hat, sollte allerdings zu denken geben.
www.zdf.de/nachrichten/...
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Datenschutz: BGH stärkt Klagerecht für Verbraucherschützer
Verbraucherschutzverbände dürfen soziale Netzwerke wegen Datenschutzverstößen verklagen. Das hat der Bundesgerichtshof nun bestätigt.
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/facebook-meta-datenschutz-verbraucherzentrale-urteil-bgh-100.html
8 months ago
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Weil es oft missverständlich dargestellt wird: Der aktuelle Entwurf der
#Grundgesetzänderung
sieht ein
#Sondervermögen
für zusätzliche Infrastrukturinvestitionen „und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität“ vor. Es muss also nicht jede Ausgabe der Klimaneutralität dienen.
9 months ago
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Der BGH mit der Frage befasst, wie umfangreich Plattformen gegen Falschzitate vorgehen müssen:
www.zdf.de/nachrichten/...
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Künast gegen Meta: "Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel"
Wie weit gehen Löschpflichten von Plattformen wie Facebook? Nach Klage von Politikerin Renate Künast befasst sich damit der Bundesgerichtshof.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/meta-facebook-renate-kuenast-justiz-100.html
10 months ago
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Prozesstage im Verfahren gegen die Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuß lassen einen mit unzähligen Eindrücken zurück. Ich hab versucht mal ein paar davon zusammenzufassen:
www.zdf.de/nachrichten/...
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Reichsbürger-Prozess: Mühsame Aufgabe für die Strafjustiz
2024 waren drei Prozesse gegen die Reichsbürger-Gruppe um Heinrich Prinz Reuß gestartet. Die Aufarbeitung des Falls wird wohl noch lange dauern.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/prozess-reichsbuerger-reuss-verfahrensstand-100.html
11 months ago
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Für die ZDFheute habe ich zusammengefasst, warum das EU-Recht im Zweifel kaum Möglichkeiten bietet, Plattformen zu Faktenchecks zu bewegen.
www.zdf.de/nachrichten/...
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Falschbehauptungen nicht strafbar? Was der EU nach dem Faktencheck-Aus von Meta droht | Ausland
Meta beendet Faktenchecks auf den eigenen Social Media Plattformen in den USA. Kann der Digital Services Act in der EU vor Fake News schützen?
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/meta-fake-news-social-media-faktencheck-aus-digital-services-act-100.html
11 months ago
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Der Bundesgerichtshof hat sich nun auch von X gelöst und ist künftig nur noch auf mastodon.
social.bund.de/@BGH_Bund
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https://social.bund.de/@BGH_Bund
11 months ago
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