Enquete-Kommission = Informationsbeschaffung und Beratung für zukünftige Politikgestaltung, Untersuchungsausschuss = Aufklärung von Verantwortlichkeiten und das Ziehen von Konsequenzen aus vergangenen Handlungen von Politikern.

Enquete-Kommission = Informationsbeschaffung und Beratung für zukünftige Politikgestaltung, Untersuchungsausschuss = Aufklärung von Verantwortlichkeiten und das Ziehen von Konsequenzen aus vergangenen Handlungen von Politikern.

Das können wir bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr erwarten! Für die cdu und ihren Unvereinbarkeitsbeschluss wird es schwierig werden. Die Koalitionen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern werden die cdu Position bei der Bundestagswahl 2029 bestimmen.

Wenn ein Tourist am Strand die Fata Morgana eines hocheffizienten Verbrennermotors sehen würde, wäre das nicht weiter bedenklich. Aber wenn der Kanzler zukunftswirksame Entscheidungen von einer Fata Morgana abhängig macht, müssen wir uns Sorgen machen.

Ein Traumtänzer Post?