Mit rund 60 KollegInnen der @UniHalle aus ganz unterschiedlichen Fachdisziplinen habe ich den Aufruf „Wehrhafte Demokratie ernst nehmen – über #AfD-Verbot nachdenken“ –  initiiert. Der Wortlaut hier: t1p.de/ss7p1

Vor gut einem Jahr, im Januar 2023, habe ich in der Berliner Zeitung über die Notwendigkeit eines verantwortungsethischen Ansatzes im Krieg gegen die Ukraine geschrieben. 2023 war in diesem Sinne ein verlorenes Jahr 👉t1p.de/3qxvu

Schmuddelecke oder Normalisierung: ⁉️ Wie umgehen mit der AfD ? Das Institut für Politikwissenschaft der ⁦‪@UniHalle‬⁩ diskutiert: 📽️ t1p.de/1n3gf

„Die Welt im Chaos?“ - Vortragsmanuskript: 👉 t1p.de/bmjk8 👈und Präsentation: 👉t1p.de/gzuh3 👈 In zentralen Fragen bin ich anderer Auffassung als unsere Regierung, aber Affirmation ist in dieser Lage nicht das Richtige.

Bin Online bei der @GSPSipo am ‼️Mittwoch, den 15.11.23, ab 18.30 ‼️: "Die Welt im Chaos? - Die Konflikte in Israel, Berg-Karabach und der Ukraine". Wer 🛜 dabei sein möchte, kann sich hier anmelden und gerne auch mitdiskutieren👇👇 us02web.zoom.us/webinar/regist…

Durchhaltefähigkeit und Eskalationsdominanz 2.0: ❌ Es braucht nun einen großen Wurf auf strategischer Ebene und den Willen, zu einer Verhandlungslösung zu kommen, die Kerninteressen beider Seiten realistisch auslotet und für die Ukraine bestmöglich, aber nicht auf der Basis von Wunschdenken wahrt.

Durchhaltefähigkeit und Eskalationsdominanz 2.0: ❌ Die Unterstützung der Ukraine bröckelt. Der Krieg in Nahost hat das verstärkt, aber nicht verursacht. Die westliche Strategie war falsch und sollte korrigiert werden.

Durchhaltefähigkeit und Eskalationsdominanz 2.0: ❌ Das entsprach leider zu keinem Zeitpunkt den Realitäten. Ich sehe eher, dass Russland (leider) inzwischen militärisch in die Vorderhand kommt und die Position der Ukraine sich massiv verschlechtern wird. Meine Prognose hat sich vielmehr bestätigt.

Durchhaltefähigkeit und Eskalationsdominanz 2.0: ❌ Stattdessen verbreiten sie weiter ihre falschen Empfehlungen, mehr/andere Waffen würden dann doch irgendwann helfen, dass die Ukraine ihre Ziele auf der Basis der unrealistischen „ukrainischen Friedensformel“ erreicht.

Durchhaltefähigkeit und Eskalationsdominanz 2.0: ❌ Das Desaster in der Ukraine geht weiter und ich wundere mich, dass diejenigen, die an einen Erfolg der ukrainischen Gegenoffensive glaubten bzw. das glauben wollten nun nicht selbstkritischer bei Ihrer wunschgeleiteten „Analyse“ sind.

Warum ich (natürlich!) dafür bin, konsequent gegen den hausgemachten und den importierten Antisemitismus vorzugehen, zugleich aber in der „Nie Wieder ist-Jetzt-Rhetorik“ auch problematische Aspekte sehe: 👉 t1p.de/6gb0e

Rache und Bestrafung sind kein politisches Konzept. In die Falle der Hamas zu laufen und massive regionale Eskalation zu riskieren auch nicht. Zivilbevölkerung unterschiedslos in Haftung zu nehmen, zu vertreiben und massiv zu schädigen ebensowenig.

Ich kenne kaum jemanden, der behauptet, es gehe ganz ohne militärische Elemente in der Bekämpfung der Hamas. Gleichzeitig sollte seit Clausewitz klar sein, dass vor der Entscheidung zum Einsatz von Militär die Frage zu beantworten ist, welcher politische Zweck mit welchem Ziel erreicht werden soll.

Gegenwartsdeutungen: Freue mich auf den „Bundeskongress Politische Bildung 2023“ der BpB in Weimar. Ich diskutiere dort in der Sektion „Frieden und Konflikt“. Mein Thesenpapier hier 👇

VN-Generalsekretär Guterres hat heute im Sicherheitsrat eine gute, klare, ausgewogene Rede gehalten 👉 un.org/sg/en/content/… ‼️Es ist bezeichnend, wer das nun alles kritisiert.

Ich habe Aufstieg, Fall und Etablierung von diversen neuen Parteien erlebt. Einer Liste Wagenknecht gebe ich Stand heute - zumindest längerfristig - keine großen Chancen. Wahrscheinlich ist, dass bald Sektierer den Ton angeben, und diese Personalisierung gefällt mir auch nicht.

Die Risiken des israelischen Vorgehens liegen auf der Hand und es ist davon auszugehen, dass den Verantwortlichen das auch bekannt ist. Verbunden mit einer völlig unklaren politischen Strategie und massiven Eskalationsrisiken ist das alles sehr kritikwürdig.

Israelisch-palästinensischer Konflikt: „Stand with“ und notwendige Grautöne – Gastbeitrag von Johannes Varwick budrich.de/news/israeli...

Der seit Generationen ungelöste Konflikt verlangt Besonnenheit auf allen Seiten. Nicht jeder, der ein „Ja Aber“ ausspricht, ist ein Feind Israels, oder verwechselt Ursache und Wirkung. Wer die Hardliner stärkt, trägt nicht zu einer Lösung bei.

Schuld an der Lage hat die Hamas, Verantwortung trägt aber auch Israel – durch seine falsche Politik, die systematische Missachtung der Rechte der Palästinenser und die Weigerung, zu einer fairen Zweistaatenlösung zu kommen. Im Nahostkonflikt verbieten sich in diesem Sinne einseitige Parteinahmen.

Auch in dieser Lage sollte aber nicht darüber hinweggesehen werden, dass Israel derzeit eine zumindest in Teilen rechtsextreme Regierung hat - und das kann auch bei der Bewertung der Lage nicht vollkommen außen vor bleiben. Auch hier ist zwischen Schuld und Verantwortung zu unterscheiden.

Das Existenzrecht Israels ist vollkommen zurecht deutsche Staatsräson und wenn dem so ist, dann muss Deutschland an der Seite Israels stehen - mit Worten aber vor allem auch mit Taten. Die Bundesregierung sollte alles tun, was in dieser Lage erforderlich und angemessen ist.

Die geopolitische Lage ist extrem brisant und die weiteren Eskalationsmöglichkeiten enorm. Ohne die Abschreckungswirkung der USA könnten sich andere Akteure auch jenseits der Hamas ermutigt fühlen, nun einen großen Krieg gegen Israel anzuzetteln. Das muss unter allen Umständen verhindert werden

Israel braucht jetzt zwar keine Ratschläge von außen, aber man wird schon eine Position dazu haben dürfen, wenn etwa der israelische Verteidigungsminister, von „human animals“ spricht, die zu bekämpfen seien. Meine Solidarität hat das nicht.

Niemand kann sagen, ob der nun begonnene grundsätzlich legitime Verteidigungskrieg Israels und der vermutlich bevorstehende Einmarsch in Gaza die selbst erklärten Ziele erreicht oder die Lage dadurch (noch) weiter außer Kontrolle gerät.

Die USA schicken die sehr schlagkräftige „USS Gerald Ford Carrier Strike Group“ ins östliche Mittelmeer und stellen den israelischen Streitkräften zusätzliche Ausrüstung und Munition zur Verfügung. Ein richtiger Schritt, um die Hisbollah und den Iran vor Idiotien abzuschrecken.

Ich beklage die Opfer russischer Gewalt in der Ukraine genauso wie jeder vernünftige Mensch. RUS allein ist Schuld an alledem. Allerdings ist das auch das bittere Ergebnis des bisherigen westlichen Krisenmanagements. Kurskorrektur jetzt! Es gibt keine Patentrezepte, aber Ideen liegen auf dem Tisch.

Teile der Militär-Community behaupten zunehmend, sie hätten doch immer schon gesagt, dass die Lösung nicht auf dem Schlachtfeld läge. DOCH! Das habt ihr monatelang behauptet und eindimensional auf Waffenlieferungen gesetzt. Wer muss sich nun korrigieren??

Mein langjähriger Kieler Kollege Joachim Krause fordert gerade im Deutschlandfunk, man müsse nun in der Ukraine endlich mal eskalieren. Die für ihn falsche Zurückhaltung von Scholz bei Taurus läge daran, dass Deutschland keine eigenen Nuklearwaffen habe. Krude Einschätzungen.

Wenn das stimmt: ich bin froh, dass Scholz sich bei seiner skeptischen Haltung zu Taurus durchgesetzt hat, und es ist auch richtig, dass Deutschland weiter die ukrainische Luftabwehr stärkt. Noch besser wären zugleich diplomatische Initiativen!

Meine Position zum Krieg gegen die Ukraine und die Notwendigkeit einer Kurskorrektur habe ich etwa im Deutschlandfunk www.deutschlandfunk.de/ukraine-szen... und in der FAZ www.johannes-varwick.de/rauf/FAZ_Var... erläutert.

Ich soll fragen: wer bin ich?

Der Verfall der politischen Kultur in den USA ist besorgniserregend und zeigt was passiert, wenn politische Akteure die Kompromissfähigkeit verlieren.