Am Mittwoch live bei Instagram. Seid ihr dabei? #Polen #Deutschland #Europa #Demokratie

»Die Reform der #Schuldenbremse für Zukunftsinvestitionen ist dringend erforderlich.« Nein, das kommt diesmal nicht von der #SPD. Es kommt diesmal von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (#CDU). Recht hat er. Aber: Hat Friedrich Merz seinen Laden eigentlich noch im Griff? Er kann es nicht.

Krass, was @Westpol von @WDR heute über #NRW Justizminister #Limbach von den Grünen herausgefunden und berichtet hat. Da wird die Glaubwürdigkeit von Politik und Justiz insgesamt untergraben. www1.wdr.de/nachrichten/...

Wir stehen vor riesigen Aufgaben, weltweit und in Deutschland. Auf die weltweite Krise reagieren die #USA mit einem großen #Investitionspaket. Wir in #Deutschland hingegen reagieren bisher mit der Schuldenbremse. Das kann nicht funktionieren. Daher: Die #Schuldenbremse aussetzen.

85 Jahre danach haben wir Anlass zur Mahnung. Religiöser und nationalistischer Extremismus bedrohen heute in Deutschland wieder jüdisches Leben und auch das Leben anderer Minderheiten. Es ist höchste Zeit, die Demokratie vor dem Hass zu verteidigen. Nie wieder ist heute.

Die Lage in der #Pflege wird immer schwieriger. Und meine Kritik an der Laissez-faire-Politik von #NRW-Pflegeminister #Laumann immer deutlicher: www.ksta.de/politik/nrw-...

Und genau so nehme ich die AfD im Landtag in NRW auch immer mehr wahr: m.faz.net/aktuell/poli...

In dieser von Kriegen und Krisen geprägten Zeit die Bündnisse in unserer Wertegemeinschaft stärken. Die Neue Westfälische berichtet aktuell über unseren Besuch in #Pennsylvania. #SPD @knutdethlefsen.bsky.social www.nw.de/nachrichten/...

Am 14.11. setze ich in #Steinhagen ein für Politik eher ungewöhnliches Thema auf die Tagesordnung: Die sich ändernde Trauer- und Bestattungskultur. Ist unser NRW-Bestattungsrecht noch up to date? Das Haller Kreisblatt berichtet heute schonmal vorab: www.haller-kreisblatt.de/lokal/steinh...

Hallo zusammen, ab heute bin ich auch bei Bluesky. Ich freue mich auf den Austausch mit euch!