"Despite protests in small towns and cities across the US, the Trump administration is pushing ahead with the purchase of warehouses it plans to convert into immigration jails in what could be the largest expansion of such detention capacity in US history."

I wrote this song on Saturday, recorded it yesterday and released it to you today in response to the state terror being visited on the city of Minneapolis. It’s dedicated to the people of Minneapolis, our innocent immigrant neighbors and in memory of Alex Pretti and Renee Good. Stay free

Bruce Springsteen veröffentlicht Anti-ICE-Protestlied „Streets of Minneapolis“ www.swr3.de/musik/news/b...

"Derartige Szenen kommen im Ukrainekrieg häufig vor. Doch erstmals wurde gefilmt, wie menschliche Soldaten gegenüber einem Roboter kapitulierten." www.derstandard.at/story/300000...

Schneller erfolgreich als die Kampagne #PassEgalWahl: www.passegalwahl.at/pages/passeg... könnte der #PassEgalWehrdienst sein, wenn es um Einbürgerung geht - unabhängig vom Geschlecht.

"Die Militärs sprachen von 'langfristigen Trends in Richtung #Illiberalismus', die sich auch nach einem Abdanken Trumps nicht von alleine wieder ändern würden." #Risikobericht des Bundesheeres: "Ende der Ordnung?" www.derstandard.at/story/300000...

Alex Pretti und der Schusswechsel, der ganz offensichtlich keiner war: bsky.app/profile/diew... #Minneapolis

City-Maut in New York voller Erfolg. Selbt Autofahrer finden sie gut. Hunderte Millionen Einnahmen werden direkt in Nahverkehr investiert, welcher wiederum schneller geworden ist. Luft & #Klima besser, weniger Unfälle & Stau. Und Berlin? Dieses Jahr sind Wahlen. www.tagesspiegel.de/internationa...

Christof Spörk in "Maximo Lieder": Gesellschaftskritik vom Feinsten - www.christofspoerk.eu

Schatten der Liberalisierung des Schienenverkehrs: das ländliche Spanien verlor mehr als 5.000 km Schienennetz www.arte.tv/de/videos/12...

Liebe Frau @florencegaub.bsky.social, die #Demokratie bietet hoffentlich täglich - nicht: "alle paar Jahre" - an verschiedenen Orten die Möglichkeit der Mitgestaltung. Andernfalls sollten wir uns darum bemühen.

Trump in #Davos: "Die Vereinigten Staaten seien nun der Motor der Weltwirtschaft und davon könnten alle profitieren." Mit jedem Tag mehr tun mir jene leid, die ihn nicht gewählt haben.

#InnoValog26: Mit Innovation und Dialog #Demokratiekultur stärken Workshop Konferenz und Networking Fest für unsere #Demokratiezukunft, wirksame Rechte und eine starke Zivilgesellschaft: proeuropeanvalues.at/event/kick-o... Wann: DO 19. März 2026 Wo: Kolpinghaus, 5020 Salzburg

Ein kooperatives Brettspiel für fünf Personen: "Ein gutes Leben für alle: Mobilität & Rohstoffe" www.suedwind.at/bildungsmate...

"Der neue Ungleichheits-Bericht zeigt: Die Macht der Superreichen gefährdet die #Demokratie. Wir müssen ihren extremen Reichtum angemessen besteuern, in soziale Gerechtigkeit investieren und Mittel für Entwicklungszusammenarbeit wieder erhöhen." www.oxfam.de/publikatione... #oxfam

Man hat sich an diese Nachricht so sehr gewöhnt. Aber diese Macht der Milliardäre, diese Ungleichheit, befeuert größte Probleme - Rechtsruck, Klimakrise, US-Autoritarismus, allgemeines Misstrauen. Und sie ist kein Naturgesetz. Also?! www.zeit.de/gesellschaft...

Trumps Griff nach Grönland behagt auch in den USA nicht allen. Seine Zollpolitik belastet Verbraucher. Der Supreme Court könnte ihn stoppen.

"Vielleicht ist es das, was ein Ideologe braucht, der an die Macht will, mehr als alles andere: Er darf sich nicht zu schade sein für Opportunismus. Was #Vance auszeichnet, ist, freundlich formuliert, das Talent, zur richtigen Zeit das zu sagen, was die Leute hören wollen."

Wie weit darf die politische Opposition davon sprechen, eine Regierung "in die Luft sprengen" zu wollen?

Gut, ein Wirtschaftsminister muss davon keine Kenntnis haben: g.co/gemini/share..., weshalb ich gut verstehen kann, wenn es dann heißt: "Je weniger Steuern, desto besser." #Staatsquote #Sozialstaat

Demokratie lernen ohne #Mitbestimmungsrecht: eine Herausforderung für Lehrende, aber auch Lernende - "die politische Teilhabe bleibe ihnen aber letztlich verwehrt." www.derstandard.at/story/300000...

Politik streitet, #Zivilgesellschaft hilft: www.derstandard.de/story/300000... Während die gewählte Vertretung um "Zuständigkeiten und Finanzierung der #Erstversorgung" von Geflüchteten streitet, helfen kirchliche Einrichtungen mit provisorischen Notquartieren: religion.orf.at/stories/3233...

Was gibt es da noch zu streiten? Erben ist ganz grundsätzlich kein Einkommen aufgrund einer erbrachten Leistung ... pressreader.com/article/2816... #Erbschaftssteuer

Nicht einmal der ORF schafft es, zu erwähnen, dass die von Svazek empfangene AfD-Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als "rechtsextreme Betrebung" eingestuft wird. Stattdessen wird die Beliebtheit der Partei hervorgestrichen. So werden rechtsextreme Kräfte salonfähig gemacht. Korrektur von mir.

"Wie groß ist der Einfluss der Tech-Elite unter Präsident Trump?" www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD... Wie groß wird ihr Einfluss nach dem "bösen (Wieder)-Erwachen" partizipativ-demokratischer Kräfte sein?

Trump vs. Rechtsstaat - die Spannung steigt: "Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet. [...] Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt."

Herr Mattle, digitale Bildung erreicht nicht alle, wenn es um den Schutz von Kindern und Jugendlichen in punkto Nutzung sozialer Medien geht. Deshalb: www.zeit.de/2025/43/soci...

Selbstbestimmung der Sahrauis? www.medico.de/blog/autonom... Die ganze Welt ignoriert deren diesbezüglichen Rechte. Also fast, denn einige wissen immerhin darüber zu berichten ...

Mercosur. Aus strategischen Gründen: www.bpb.de/themen/wirts...

Niccolò Machiavelli gilt als »Lehrer des Bösen«. Doch in Wahrheit, war er ein Denker des Klassenkampfs. @philipphoelzing.bsky.social spricht darüber mit @matthiasubl.bsky.social bei Jacobin Talks. youtu.be/u4NDFXNO33A?...

"Die #Freiheit, die für [Peter Thiel] unvereinbar mit der #Demokratie ist, ist genau das: Freiheit von der Gesellschaft, die ihn eingrenzt." Damit werden Kriege wahrscheinlicher: www.swissinfo.ch/ger/globale-... #Gemeinwohl

Wiederentdeckt: Autogramme von österreichischen Schigrößen im November 1964 ...

"Daher klingt für mich nach Lektüre die Sabotage-These gesteuerter Akteure plausibler."

Aus Worten werden Taten. Nicht immer, aber seit gestern werden sie wahrscheinlicher ...

"Was hindert Wladimir Putin daran, eine ähnliche Begründung für die Entführung des ukrainischen Präsidenten anzuführen?"

Das Neujahrsbaby namens Ibrahim und die Fremdenfeindlichkeit: "... die ÖVP unterstützt derzeit ganz massiv diese Stimmungslage." www.pressreader.com/austria/der-...

"Journalist:innen interviewen Vertreter der extremen Rechten demnach nie live, erklärt der Politikwissenschaftler François Debras von der Universität Lüttich. Die Gespräche erscheinen zeitversetzt, mögliche Gesetzesverstöße werden eingeordnet und benannt."

Bischt a Mensch, kämpfst gegen Windmühlen: www.pressreader.com/austria/klei...

#Umsatzsteuer entfällt für alle (ob Preise fallen, bleibt fraglich), Armut bleibt: um "den mangelnden Zugang zu Hygieneprodukten für einkommensschwache Personen – nachhaltig zu bekämpfen, reichen solche Maßnahmen laut den Studienautoren aber nicht." orf.at/stories/3415...

M. C. Escher und die Flucht vor dem Faschismus sowie weitere interessante Aspekte in seiner Biographie: g.co/gemini/share...

Vermutlich hat sich die #Aktion20000 selbst finanziert: www.pressreader.com/austria/der-...

Ich finde nicht, dass @markusmarterbauer.bsky.social sachpolitisch gegen den "Populismus einer Partei" argumentierte, sondern vielmehr als Brückenbauer. Leider wird diese gemeinwohlorientierte Pflicht aller vereidigten Staatsdiener im täglich geübten Gegeneinander allzugern vergessen oder verdrängt.

Die bunten Weihnachtsgrüße mit Engel von der 7jährigen Künstlerin Frida aus dem Vulkanland

Offener Brief von SOS Mitmensch an Ministerin Plakolm: Antimuslimische Sündenbockpolitik ist das Gegenteil von Integrationspolitik! www.sosmitmensch.at/offener-brie...

Viele Tätigkeiten, die unsere Gesellschaft am Laufen halten, sind schlecht bezahlt und wenig wertgeschätzt. Doch Sorgearbeit, Kindererziehung, Pflege und allgemeine Reproduktionsarbeit sind grundlegend für unser Arbeits- und Wirtschaftsleben. www.armutskonferenz.at/selber-schuld

So geht Diplomatie mit Schwierigen: "Ungarn stimmte der Einigung dann aber ebenso wie die ebenfalls der #Ukraine-Hilfe gegenüber kritisch eingestellten Länder Slowakei und Tschechien zu. Dafür sind alle drei Länder dem Beschluss zufolge von eventuell anfallenden Kreditrückzahlungen ausgenommen."

Jahrzehnte nach der ersten Armutskonferenz im Jahr 1995 ruft die Zukunft erneut bei uns an und ersucht um Debatten darüber, einen "Begegnungsort Demokratiekonferenz" aus der Taufe zu heben: arnoniesner.substack.com/i/173345882/...

Politik mit Verantwortung setzt Rahmenbedingungen, zB mittels Fahrradwegen. Neoliberale appellieren an die Eigenverantwortung.

Gute Frage: Welchen Beitrag kann Oberösterreich zu einer wehrhaften Demokratie leisten? 27. Januar 2026 | 18:00 – 20:30 Central Linz, Landstraße 36 Bevölkerungsentwicklung, Migration und die Zukunft politischer Mitbestimmung Anmeldung: jbi.or.at/termin/fokus... #jbi